Der Haushalt 2011

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
meine Damen und Herren,

„Vergangenes Jahr standen wir vor dem Abgrund. Dieses Jahr sind wir einen Schritt weiter“.

Dieser alte Kämmerer Witz, den sie sicher kennen, beschreibt sehr treffend die Situation, in der wir uns in Aldenhoven befinden. Eine Situation, die sich seit langem abzeichnete. Ich habe mir meine Haushaltsreden der vergangenen Jahre deswegen noch einmal angesehen. Wie ein roter Faden zieht sich der Mahnruf durch alle Reden hindurch:

Die Kommunen ersticken an ihren Pflichtaufgaben. Was wir brauchen, sind Konsolidierungshilfen. Wir müssen sparen, sparen, sparen.

Dabei ist „sparen“ der falsche Ausdruck. Sparen heißt nämlich, dass man Geld, was man hat, nicht ausgibt. Wir dagegen sollen sparen, indem wir Geld, was wir nicht haben, nicht ausgeben. Das kann nicht gelingen. In diesem Jahre weit weniger, als in den Jahren davor.

Wir werden also weiter Geld ausgeben müssen, was wir nicht haben. Für Pflichtaufgaben, die uns von Bund und Land  aufoktroyiert werden, ohne, dass wir die finanziellen Mittel dafür erhalten. Für Transferaufwendungen, die aktuell die Hälfte unserer Erträge ausmachen. Wir investieren weiter in den Erhalt unseres Vermögens, der Gebäude und Infrastruktureinrichtungen. Nicht so viel, wie wir müssten, wodurch sie ständig an Wert verlieren.  Wir türmen weiter unvorstellbar hohe Schulden auf, allein um unser strukturelles Defizit auszugleichen und verzehren dadurch unser Eigenkapital in rasantem Tempo.

Wie gehen wir als Kommunalpolitiker mit dieser Situation um?

Haushaltsrede 2011 der CDU Fraktion
Haushaltsrede 2011 der CDU.pdf
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